Sprecherinnen und Sprecher für Finanz-, Haushalts- und Kommunalpolitik trafen sich am 11. u. 12.5.2017
Zwei Themen beherrschten die diesjährige Sprecherkonferenz, bei der sich die SPD-Fachpolitiker und Politikerinnen der Landesparlamente zu einem Erfahrungsaustausch zusammenfinden.
Die Einführung der doppischen Buchführung für die kommunale Ebene ist in den verschiedenen Bundesländern auf einem sehr unterschiedlichen Stand. Alle Ländervertreter waren jedoch der Auffassung, dass sie oftmals von zu vielen Vorschriften und Regelungen beherrscht wird und daher für die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen zu schwer zu durchschauen sei.
Den zweiten Schwerpunkt bildete das Thema Finanzen. Es wurde der Versuch einer finanziellen Vorausschau unternommen.
Des Weiteren wurde ein Austausch zum Umsetzungsstand zum kommunalen Investitionsprogramm vollzogen. Auch die Durchleitung der vom Bund für die kommunale Ebene bereitgestellten 5 Mrd. Euro wurde ausführlich erörtert.
