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Aktuelles aus dem
Landtag M-V
Archiv der Kategorie: Aktuelles
FAG-Anhörung im Innenausschuss
Konstruktive Atmosphäre bei Anhörung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V Martina Tegtmeier: Land unterstützt Kommunen trotz eigenen Schuldenberges Nach der heutigen öffentlichen Anhörung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Martina Tegtmeier: „Wir haben eine außerordentlich konstruktive … Weiterlesen
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Impfschutz für jedes Alter
Impfen ist wirksame Gesundheitsvorsorge Nach der Debatte zum Thema „Prävention stärken – Kampagne für das Impfen“ erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Tegtmeier: „Impfen schützt die Gesundheit und rettet Leben. Es ist das wirksamste Mittel, schwere Krankheiten zu verhindern. Impfen schützt nicht … Weiterlesen
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Bessere Löhne für gute Pflege
Gute Pflege braucht gute Löhne und Arbeitsbedingungen Anlässlich der Debatte zum Thema „Gute Arbeit auch in der Pflege“ erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Tegtmeier: „Immer mehr Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bedürfen der Pflege. Diese vor Ort sicherzustellen, ist eine wesentliche Herausforderung der … Weiterlesen
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Prepper-Szene
„Prepper-Szene“ ist keine harmlose Hamsterer-Truppe Zur Ankündigung des Innenministeriums, eine Kommission einzurichten, die die sogenannte „Prepper-Szene“ im Land untersuchen soll, erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: „Ich begrüße es sehr, dass diese im Dunkeln agierende Gruppe genau ausgeleuchtet … Weiterlesen
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Terroreinsatz in Güstrow
Statt Vorverurteilung: Innenminister sollte Gelegenheit erhalten, über Güstrow-Einsatz zu berichten Nachdem drei Terrorverdächtige, die bei einem großangelegten Einsatz in Gewahrsam genommen wurden, anschließend wieder freigelassen werden mussten, erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: „Die Ereignisse in Güstrow und … Weiterlesen
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CSD in Schwerin
Küss doch, wen du willst! Immer noch werden Menschen wegen ihrer Sexualität diskriminiert. Einige werden sogar Opfer von Gewalt aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung. Auch heute gibt es noch Menschen, die z. B. Homosexualität als krank oder unnatürlich ansehen. Menschen werden … Weiterlesen
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Nominierung BT-WK 12
Bundestagswahlkreis 12 mit neuer Direktkandidatin Nachdem Manuela Schwesig ihre Kandidatur für den Wahlkreis 12 zurückziehen musste, weil sie zur neuen Ministerpräsidentin für Mecklenburg-Vorpommern gewählt wird, hieß es eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten zu finden. Dass sie mich dafür … Weiterlesen
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Abschied von Erwin Sellering
Erwin Sellering hat dem Land große Dienste erwiesen Mit großem Bedauern hat die SPD-Landtagsfraktion den angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Erwin Sellering zur Kenntnis genommen. Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Nachricht hat uns alle wie ein Blitz getroffen. Ich wünsche … Weiterlesen
SPD-Landesparteitag
SPD wählt neuen Vorstand Mit großer Mehrheit wurde Erwin Sellering erneut an die Spitze der SPD in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Bundesministerin Manuela Schwesig wurde mit bestem Ergebnis eine seiner Stellvertreterinnen. Außerdem wurde sie zur Spitzenkandidatin der SPD in Mecklenburg-Vorpommern für die … Weiterlesen
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Mehr Geld für Städte und Gemeinden
Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt Entlastungspaket des Bundes wird vom Land vollständig an Kommunen durchgereicht. Damit die Kommunen ihre Aufgaben auch weiterhin wirksam erfüllen können, benötigten sie eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung. Die SPD-geführte Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, eine … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Kommunalfinanzen
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